Sind Jährlinge und Zweijährige "neue Sachen" oder schon gebraucht? Foto: A. Zachrau Vor dem Gesetz ist das Pferd eine Sache. Hieraus ergibt sich im Kaufrecht immer wieder die Frage, wann ein Pferd als "neu" oder als "gebraucht" einzustufen ist. Dies wiederum hat Auswirkungen auf die Gewährleistungspflicht. Nun soll der Bundesgerichtshof hierüber entscheiden. Wieder einmal mussten sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, ab wann ein Pferd als "gebrauchte" Sache einzustufen ist und bis wann es eine "neue" Sache im Sinne des Verbrauchsgüterkaufrechts ist. Von dieser Frage kann beim Pferdekauf abhängen, wie lange die Gewährleistungsrechte bei Mängeln seitens des Käufers geltend gemacht werden können. Neue/Gebrauchte Pferdesachen verkaufen? (Pferde, Reiten, gebraucht). Denn bei "neuen" Sachen kann die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren vom Verkäufer nicht verkürzt werden – bei "Gebrauchten" hingegen ist dies möglich. Auch ein Händler kann bei einer gebrauchten Sache die gesetzlichen zwei Jahre auf ein Jahr Gewährleistung verkürzen. Der private Verkäufer kann die Gewährleistungsfrist beliebig verkürzen bis hin zum vollständigen Ausschluss.
Rückabwicklung des Kaufvertrages? Die Käuferin hatte nun kein Interesse mehr an ihrem Pferd und verlangte die Rückabwicklung vom Kaufvertrag. Sie behauptete zudem, dass das Pferd an einer Verkalkung im Nackenbereich litt und auch sonst körperlich nicht in einem einwandfreien Zustand war. Die Verkäuferin lehnte eine Rückabwicklung ab und berief sich auf die bereits abgelaufene dreimonatige Gewährleistungsfrist. BGH zu Gebrauchtwagen und "gebrauchten" Pferden | Blog für Jura Studenten und Referendare. Prozessverlauf Daraufhin erhob die Käuferin Klage beim zuständigen Landgericht, ohne Erfolg. Das Landgericht ging davon aus, dass die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf drei Monate nicht zu beanstanden war. Da diese abgelaufen ist, können Gewährleistungsansprüche nicht mehr geltend gemacht werden. Die Klägerin legte Berufung beim Oberlandesgericht ein. Auch das Oberlandesgericht folgte der vom Landgericht vertretenen Auffassung. Schließlich wandte sich die Klägerin mit ihrer Revision an den BGH. Entscheidung des BGH Der BGH bestätigte: Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf drei Monate war zulässig!
Wann hat ein Pferd einen Sachmangel? Gebrauchtwagen und "gebrauchte" Pferde haben gemeinsam, dass sie mindestens 1 PS haben. Allerdings unterscheiden sie sich im Lichte von § 434 BGB, so der BGH. Worum geht es? Das Zivilrecht umfasst eine riesige Materie und regelt unser gesamtes privatrechtliches Zusammenleben. Trotz der immens hohen Vielzahl an möglichen Fallkonstellationen gibt es aber zwei Fälle, die immer wieder auftauchen: Der Gebrauchtwagen- und der Pferdekauf. Mit letzterem hat sich der BGH jüngst beschäftigt und eine Entscheidung des OLG gerügt. Es ging um einen Pferdekauf aus dem November 2013. Kaufvertrag über Pferd – Zweieinhalb Jahre altes Pferd allein wegen des Alters als gebraucht anzusehen (BGH, Urt. v. 09.10.2019 – VIII ZR 240/18) - RechtsTipp24. Nachdem die Klägerin das Pferd auf Probe geritten hat, entschied sie sich, den 2005 geborenen Quarterhorse-Wallach vom Verkäufer zu erwerben. Dafür verlangte dieser einen Kaufpreis in Höhe von 17. 000 Euro. Zusätzlich musste die Klägerin weitere 1. 000 Euro für eine tierärztliche Ankaufsuntersuchung zahlen – diese ist bei solch kostspieligen Tieren üblich. Bei dieser Untersuchung gab es keine Auffälligkeiten, es wurden keine Gesundheitsmängel des Tieres festgestellt.
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"Besser hätte es nicht laufen können. Manchmal muss man eben auch Glück haben", stellt die junge Frau ihre Fähigkeiten wohl etwas unter den Scheffel. Denn ihre Vita liest sich für ihr Alter bereits beeindruckend. Nach ihrem Masterabschluss in Kunstgeschichte an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf begann Diana Klöckers-Wolf ihre berufliche Laufbahn in der Kulturvermittlung bei der Stiftung Schloss und Park Benrath, bevor sie 2018 Koordinatorin des Internationalen Opern-Gesangswettbewerbs "Die Meistersinger von Nürnberg" am Staatstheater Nürnberg wurde. Vor zwei Jahren ist sie ins Rheinland zurückgekehrt und war im Bereich Künstlerförderung im Kulturamt Düsseldorf beschäftigt. Haan kommende veranstaltungen x. Nun also tritt sie die Nachfolge von Miriam Schulz an, die es vorzog, als Standesbeamtin für die Stadt Hilden tätig zu sein. Neben Hygienekonzepten für verschiedene Veranstalter beschäftigt sich die Hobbyschauspielerin derzeit vor allem mit der Organisation von zwei größeren Veranstaltungen in Haan und Gruiten.
- 29. Mai 2022 Im vergangenen Jahr feierte Haan das 100jährige Jubiläum zur Verleihung der Stadtrechte. Die Corona-Pandemie ließ jedoch nicht viele Feierlichkeiten zu. Konkrete Planungen... Mehr Alle Meldungen Hilfe für Menschen aus der Ukraine Landtagswahl NRW am 15. Veranstaltungen in Hilden und Haan wegen Coronavirus abgesagt. Mai 2022 Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Integriertes Klimaschutzkonzept Familien Senioren Jugendliche Menschen mit Behinderung Unternehmen Neubürger & Gäste
Bei Unklarheiten kann es vorkommen, dass die zuständigen Mitarbeiter beim Veranstalter nachfragen müssen. Das hängt von der Situation ab. ist nicht nur Partner der Unternehmer und Freiberufler vor Ort, sondern unterstützt auf diese Weise auch gerne das Vereins- und Kulturleben in der Stadt.