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Ist dies nicht der Fall, sollten die Kündigungsfristen studiert werden. Gerade bei Dauerschuldverhältnissen, ist es üblich, das Kündigungsrecht von bestimmten Fristen und deren Einhaltung abhängig zu machen, beispielsweise zum Monatsende (Ultimo) oder zum Quartalsende. Die Kündigungsfrist dient dem Zweck, beiden Vertragspartnern einen durch Wegfall der Frist möglicherweise auftretenden Zeitdruck zu nehmen. Sind Kündigungsfristen vertraglich definiert, so ist die Vertragskündigung nur unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist möglich, es sei denn, es liegt ein sogenannter wichtiger Grund vor, der die Einhaltung dieser Frist unzumutbar erscheinen lässt. Es empfiehlt sich daher im Kündigungsschreiben die Formulierung zu verwenden "hiermit kündige ich das Vertragsverhältnis fristgemäß zum... " und dann das entsprechende kalendermäßige Datum einzusetzen. Die fristlose Kündigung Die fristlose Kündigung beendet, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, ein existentes Vertragsverhältnis ohne Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist.
Hallo, ich habe eine Frage zur Kündigung eines Einstellvertrages. Ich hatte im Oktober den Stall gewechselt, im Einstellvertrag steht eine Kündigungsfrist von 1 Monat zum Monatsende. Da die Haltung der Pferde in der Praxis dann anders aussah, als mir im Vornherein von den Stallbesitzern mündlich und per Mail zugesagt wurde, habe ich mich Ende November entschlossen zu kündigen. Ich wollte die schriftliche Kündigung am 30. 11. der Stallbesitzerin persönlich übergeben. Es war dann alles recht emotional und die Stallbesitzerin hat mir vorgeschlagen, nochmal eine Nacht drüber zu schlafen. Ich fragte extra nach, ob das dann mit der Kündigungsfrist noch in Ordnung geht. Da sie dies bejahte, willigte ich ein und schlief nochmal drüber. Da die Stallbesitzerin mir sagte, dass sie nicht bereit sind, die Heufütterung zu ändern (der Hauptpunkt, mit dem ich unzufrieden war), übergab ich ihr dann am nächsten Tag, also am 01. 12. die Kündigung (es stand das Datum vom 30. drauf, was für sie in Ordnung war) und für sie war vorerst alles ok.
Typische Pflichten des Einstellers sind z. regelmäßige Impfung und Entwurmung des Pferdes oder der Abschluss einer Tierhalterhaftpflichtversicherung. Der Einsteller muss den Stallbetreiber über Eigenarten des Pferdes informieren, z. welche Futtersorten es nicht verträgt. Sollten Missstände auftreten, z. schlechtes Futter, ist der Einsteller nach dem Gesetz verpflichtet, diese gegenüber dem Stallbetreiber zu benennen und um Abhilfe innerhalb einer bestimmten Frist bitten. Danach kann er z. das Entgelt mindern. Welche Rechte ergeben sich aus dem Pferdeeinstellvertrag? Der Pferdeeinsteller hat das Recht die Unterstellmöglichkeit und, soweit vorhanden und von Ihnen ausgewählt, die Reithalle bzw. Reitanlage zu benutzen. Hierfür werden vom Stallbetreiber Schlüssel zur Verfügung gestellt. Dem Stallbetreiber steht unter Umständen ein Zurückbehaltungsrecht zu, falls das Entgelt nicht wie vereinbart gezahlt wird. Können auch Minderjährige ihr Pferd unterbringen? Teils sind die Personen, die ein Pferd unterbringen möchten, noch minderjährig.