Hier finden die Soldaten ein Sortiment von allerlei Waren vor. Darüber hinaus existieren in den Kasernenanlagen Offiziers- und Unteroffiziersheime, die von Vereinen getragen werden.
Soweit dann ein Abänderungsbescheid ergeht, der z. B. das bezogene Verpflegungsgeld bzw. den Geldwert der kostenlosen Vollverpflegung als weiteres Arbeitsentgelt feststellt, ist dieser Bescheid der Deutschen Rentenversicherung zuzuleiten, damit ggf. die Rentenhöhe neu berechnet werden kann. Das Bundesverwaltungsamt antwortet dann sinngemäß: "Sie beantragen die Zahlung von weiteren Entgeltbestandteilen in die Berechnung der bereits bescheinigten Entgelte einzubeziehen. Im Anschluss an die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 20. Bundeswehr: Soldaten stocksauer über hohe Verpflegungspreise. 2014 (Az B 5 RS 1/13, B5 RS 1/14, B5 RS 2/14 R, B5 RS 3/14 R, B 5 RS 2/13 R) gibt es unter Berücksichtigung dieser Entscheidung noch immer keine einheitlichen Auffassungen unter den Gerichten. Es wird angestrebt, dass die Rechtslage in einem weiteren Revisionsverfahren vor dem Bundessozialgericht abschließend geklärt wird. Ich biete Ihnen an, Ihren Antrag bis zu einer höchstrichterlichen Entscheidung ruhen zu lassen. Das Verfahren kann jederzeit wieder aufgenommen werden.
Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Wehrsoldgesetz Zentrale Dienstvorschrift A-1900/2 – Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 18 des Soldatengesetzes – Gemeinschaftsverpflegung. Bundesministerium der Verteidigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, abgerufen am 9. September 2019.
Bisher hat das Finanzministerium darauf verzichtet und zum Ausgleich einen Pauschalbetrag aus Haushaltsmitteln für die Bundeswehr eingestellt. Ab 2006 steht diese Pauschale nicht mehr zur Verfügung. Deswegen musste das Verpflegungsgeld auf die Höhe des "Sachbezugswertes" angehoben werden. Die durch die Anhebung eingesparten Beträge von rund 12 Millionen Euro sollen "in den investiven Bereich des Bundeshaushalts eingebunden werden", teilte das Verteidigungsministerium mit. Wer an der Gemeinschaftsverpflegung, für die von der Bundeswehr im Jahr rund 160 Millionen Euro aufgebracht werden, teilnehmen will, muss sich vorher anmelden. Abgerechnet wird immer am Monatsende. Eine Verpflichtung zur Teilnahme besteht nicht. Aber, wer angemeldet ist, muss zahlen, auch wenn er nicht zum Speisen kommt. Auf die Morgenkost entfallen 1, 48 Euro, auf das Mittagessen 2, 64 Euro und auf das Abendbrot ebenfalls 2, 64 Euro. Der Verpflegungssatz im Regelbedarf | Hartz IV & ALG II. Für die Mannschaften gibt es in den Kasernen auch Kantinen, die von Pächtern betrieben werden.
Außerdem steht dem Soldaten während der ersten drei Monate meist eine Aufwandsvergütung vom Rechnungsführer zu. Die Aufwandsvergütung ist so hoch wie das Verpflegungsgeld. Aufgrund dessen können in den ersten drei Monate meist keine Verpflegungsmehraufwendungen abgezogen werden.