Bei intakter Ehe werden etwaige Streitigkeiten von den Ehegatten im Allgemeinen intern und nicht vor Gericht ausgetragen. Heim- und Pflegekosten Wenn ein Ehegatte in einer Pflegeeinrichtung untergebracht ist, konzentriert sich die Leistung von Familienunterhalt auf die Zahlung für Pflegekosten. Hier wird der Bedarf nicht durch den individuellen Bedarf während der Ehe sondern vor allem durch die anfallenden Heim- und Pflegekosten bestimmt. Der BGH hatte sich damit zu beschäftigen, inwieweit der Ehegatte für Heim- und Pflegekosten aufkommen muss. Im vorliegenden Fall überstiegen die Heimkosten das gesamte Familieneinkommen. Ehegattenunterhalt | Konkrete Bedarfsermittlung bei stationärer Heimunterbringung und gehobenen Einkünften. Selbstbehalt Der BGH hat entschieden, dass in einem solchen Fall die Pflicht zur Leistung von Familienunterhalt ausnahmsweise durch den Selbstbehalt beschränkt wird. Dem unterhaltspflichtigen Ehegatten war ein Selbstbehalt, der zwischen dem notwendigen und angemessenen Selbstbehalt wie unter getrenntlebenden Ehegatten in den Unterhaltsleitlinien aufgenommen ist, verblieben.
Aus der Unterbringung einer pflegebedürftigen Person in einem Pflegeheim resultieren hohe Kosten. Ehegatten und eingetragene Lebenspartner unterliegen auch dann einer Unterhaltspflicht, die durch den Gesetzgeber – anders als die Unterhaltsverpflichtungen von Kindern und anderen Angehörigen – in ihrer Höhe bisher nicht eindeutig geregelt ist. Haben Sie noch Fragen zum Thema Selbstbehalt im Pflegeheim? Rufen Sie uns an unter 0511 – 22005330. Wir helfen Ihnen! Der Selbstbehalt bei Ehegatte im Pflegeheim lässt sich meist nur durch professionelle anwaltliche Unterstützung klären. Inhalte dieser Seite Wie hoch sind die Kosten für die Betreuung in einem Pflegeheim? Welche Kosten übernimmt die Pflegeversicherung? Ehegattenhaftung im Pflegefall | KORN VITUS Anwaltskanzlei. Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Angehörige Unterhalt und Selbstbehalt Ehegatte im Pflegeheim Grundsatzurteile für den Selbstbehalt von Ehegatten Selbstbehalt bei Heimunterbringung des Ehepartners klären 1. Wie hoch sind die Kosten für die Betreuung in einem Pflegeheim? In die Kosten für den Aufenthalt in einem Pflegeheim fließen als relevante Kostenpositionen die unmittelbaren Pflegekosten, der Aufwand für Unterbringung und Verpflegung sowie die Investitionskosten des Heimes für die Herstellung und Instandhaltung von Gebäuden ein.