Das Thüringer Landessozialgericht als Berufungsgericht mit Sitz in Erfurt entscheidet über eingelegte Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Sozialgerichte. Ferner entscheidet es als Berufungsgericht über eingelegte Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Gerichte erster Instanz. Erstinstanzlich besteht eine Zuständigkeit nach § 29 Abs. 2 SGG. Insbesondere ist das Landessozialgericht zuständig für Entscheidungen in Normenkontrollverfahren nach § 55 a SGG, wenn es um die Überprüfung von Satzungen nach § 22 a SGB II geht. Solche Satzungen ermöglichen es, Kreise und kreisfreien Städten, die Höhe der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung für Leistungsempfänger nach dem SGB II durch Satzung zu regeln. Vor dem Landessozialgericht verhandeln und entscheiden Senate regelmäßig in der Besetzung mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern. Die Entscheidung kann auch auf einen Einzelrichter übertragen werden. Die weiteren Einzelheiten des Verfahrens vor den Sozialgerichten sind im Sozialgerichtsgesetz (SGG) geregelt.
Innerhalb der Gerichte legt das Präsidium nach den gesetzlichen Vorgaben des Gerichtsverfassungsgesetzes jeweils vor Beginn des Kalenderjahres eine Geschäftsverteilung fest. Im Geschäftsverteilungsplan wird geregelt, welche Kammer bzw. welcher Senat für Verfahren aus dem jeweiligen Rechtsgebiet zuständig ist. Präsidentin des Thüringer Landessozialgerichts: Kerstin Jüttemann Vizepräsident des Thüringer Landessozialgerichts: Dr. Michael Böck Geschäftsleiter: Oberregierungsrat Lettmann
SG Altenburg, 30. 08. 2016 - S 2 R 3652/05 Gewährung einer höheren Rente aufgrund von Berücksichtigungszeiten wegen … Mit Beschluss vom 29. April 2016 (Az. : L 6 R 247/16 B) hat der erkennende Senat diesen aufgehoben, weil eine Prozessunfähigkeit des Antragstellers nicht ersichtlich sei. Insoweit verweist der erkennende Senat auf seinen Beschluss vom 29. : L 6 R 247/16 B). LSG Thüringen, 30. 01. 2018 - L 1 U 1245/17 Anspruch des unfallgeschädigten Versicherten auf Gewährung von Wohnungshilfe … Das Nichtvorliegen solcher Gründe ist bereits Gegenstand diverser Entscheidungen gewesen (vgl. nur Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 29. April 2016 - L 6 R 247/16 B -, Juris). LSG Thüringen, 16. 04. 2018 - L 1 SF 578/17 Rechtschutz gegen die Beitreibung festgesetzter Gerichtskosten Eine Prozessunfähigkeit des Erinnerungsführers liegt nicht vor (vgl. hierzu nur - unter Hinweis auch auf eine Entscheidungen des BVerfG betreffend die Prozessfähigkeit des Erinnerungsführers - Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 26. Januar 2017 - B 6 KA 94/16 B, nach juris); er hat keinen Anspruch auf die Bestellung eines besonderen Vertreters (vgl. April 2016 - L 6 R 247/16 B und BSG, Beschluss vom 14. August 2017 - B 12 KR 103/14 B, beide nach juris).
03. 01. 2018 ·Nachricht ·Aktuelle Rechtsprechung | Ein Zahnarzt hatte heimlich eine Kamera in der Umkleidekabine seiner Angestellten installiert, um sie beim Umziehen zu filmen. Im Jahr 2012 entdeckte eine der Angestellten die Kamera und meldete den Vorfall. Ein Strafverfahren wurde eingestellt, nachdem die Angestellte ihre Anzeige zurückgezogen hatte. Ein Verfahren vor dem Arbeitsgericht wurde mit der Zahlung eines Schmerzensgeldes beendet. | Mit Beschluss vom 28. 2015 entzog die KZV Thüringen wegen der Vorfälle die Zulassung des Zahnarztes. Der Zahnarzt klagte dagegen, jedoch wies das Sozialgericht Gotha mit Urteil vom 23. 2016 die Klage ab. Das Thüringer Landessozialgericht bestätigte nun diese Entscheidung (Urteil vom 20. 11. 2017, Az. L 11 AK 807/16). Das Gericht meinte, dass der Zahnarzt aufgrund seiner Verhaltensweise ungeeignet für die Ausübung der vertragszahnärztlichen Tätigkeit sei. Der Beruf des Arztes bzw. Zahnarztes stelle besondere Anforderungen an die charakterliche Eignung des Berufsträgers.
Zudem gibt es Sonderfälle, in denen die direkte Sprungrevision möglich ist. In derartigen Fällen ist dann nicht noch das Landessozialgericht zwischengeschaltet, sondern der Streitfall zieht sofort vor das Bundessozialgericht, die höchste Instanz in der Sozialgerichtsbarkeit.
Gerichtsbezirk: Freistaat Thüringen Das Sozialgericht - Aufgaben und Zuständigkeiten Grundsätzlich zählt das Sozialrecht zum öffentlichen Recht. Das Sozialgericht schreitet daher immer dann ein, wenn es zu Streitigkeiten zwischen Bürgern und einem Träger der öffentlichen Gewalt, beispielsweise einer Behörde, kommt. Die genauen Zuständigkeiten des Sozialgerichts beziffert § 51 des Sozialgerichtgesetzes. Demnach zählen unter anderem Fälle in Bezug auf die Grundsicherung von Arbeitslosen und Arbeitssuchenden, des Asylbewerberrechts oder auch Sozialversicherungs-Angelegenheiten zu den Arbeitsbereichen des Sozialgerichts. Örtlich zuständig ist dann immer das Gericht, in dessen Bezirk der der Kläger seinen Wohnsitz hat. Besonderheiten beim Sozialgericht In der Regel fällt das Sozialgericht sogenannte Stuhlurteile. Das bedeutet, dass die Entscheidungsverkündung unmittelbar nach einer mündlichen Verhandlung erfolgt. Zudem fällt das Sozialgericht - sofern dies das Streitobjekt ist - Leistungsurteile.
Luftstrom, der in den Raum eintritt Die Zuluft wird vom Lüftungsgerät durch einen Schalldämpfer und über eine Steigleitung (Schlauch) zu den Verteilereinheiten geführt. Hauptverteiler mit Anschlussleitungen Für jedes Geschoss wird eine Verteilereinheit eingebaut. Der Verteiler wird aus den Elementen "Hauptverteiler" und " Unterverteiler" einfach modular zusammengesteckt. Lüftungsgitter, Luftdurchlässe, Bodengitter. Wenn der Verteiler im Geschoss unter den anzuschließenden Zuluft räumen platziert wird, werden üblicherweise anstelle der Verteilermodule Standard (mit Bogen) die Verteilermodule Gerade eingesetzt. Vom Unterverteiler wird die frische Luft durch unseren PluggFlex-Kanal zum Luftauslass geführt und dort in den Raum eingebracht. Die Luftmengen für die einzelnen Auslässe können durch eine Drosselklappe zentral am Verteiler eingestellt werden, der gesamte Zuluft volumenstrom für das ganze Haus wird per kabelloser Fernbedienung am Lüftungsgerät eingestellt. Jeder Luftauslass wird mit einem eigenen PluggFlex-Kanal angeschlossen.
Zentrale Wohnungslüftungsgeräte saugen von außen frische Luft an und führen die Fortluft wieder nach außen ab. Die Ansaug- und Austrittsöffnungen für Außenluft und Fortluft sollen so angeordnet werden, dass keine unmittelbare Wiederansaugung (Rezirkulation) auftreten kann. Kontrollierte Lüftung - Lufteinlass am Boden oder an der Decke? - HaustechnikDialog. Das müsste doch reichen ODER? Steffen Zeit: 10. 2005 12:29:48 251749 10. 2005 13:05:11 251770 @Bruno: Ja die DIN EN 13779 bezieht sich auf die Lüftung von Nichtwohngebäuden. Die genaue Bezeichnung lautet: DIN EN 13779 Lüftung von Nichtwohngebäuden - Allgemeine Grundlagen und Anforderungen an Lüftungs- und Klimaanlagen 10.
: Hallo Freunde, meine Frau ist sehr lärmempfindlich. Die gunstigste Lösung wäre die Frischluft im Drempel über dem Schlafzimmer anzusaugen (ca...
2003 15:04:56 19112 @martin so ist der Pit Ist deine Lötarbeit schon fertig? Wenn nicht! Dann Fang aaaaaaaaahn Schönes Wochenende Verfasser: martin havenith Zeit: 04. 2003 15:13:37 19113 @ Pit Ich geh ja schon löten! Aber: Recht auf Arbeit / Pflicht zur Pause! Verfasser: Dieter Zeit: 14. 08. 2003 16:24:32 19114 Hallo, wer kennt denn einen Hersteller für Lüftungsgitter für Bodenauslass? Verfasser: robbi Zeit: 15. 2003 08:09:14 19115 @dieter schau mal unter Gruß Robbi Verfasser: Bretti Zeit: 16. 2003 20:00:48 19116 Hallo alle zusammen, habe eure Zeiten gelesen. Ein ganz anderes Problem kommt bei der Lüftungsanlage noch dazu, wenn ein Kamin oder Standofen im Wohnraum steht. da es noch keine bauteilgeprüften Öfen mit raumluftunabhängigen Betrieb gibt. Das heißt, Lüftung sowie Ofen ziehen Raumluft, das mag der schwarze Mann nicht. Das Problem habe ich gehabt. Zu der Bodenzuluft: ist auf jedenfall besser, mann kann Stoßlüften und ca. 140qm durchjagen ( keine Geräusch e). Luftauslässe - SCHAKO Deutschland. Deckenventil max. 40qm Bei Firma Schrag in Wülfrath findet ihr boden wie Deckenauslässe, lüftungsgerät für gemeinsamen Betrieb mit Feuerstätte n, Flachkanal Bretti bis bald 16.
Frage: Hat Variante a) auch Nachteile? sehe ich nur Vorteile. Habe ich etwas übersehen? Bitte keine Herstellerdiskussionen anfangen - mir geht es nur um das Prinzip. Danke Peter Verfasser: C. Brenner Zeit: 25. 2003 17:15:36 19107 Hallo Peter. Ob die Luft aus dem Boden (der Wand) oder der Decke kommt, spielt keine so große Rolle. Besser ist es dennoch, die Luft kommt von der Decke, da sie meist etwas kälter ist als die Raumluft und daher nach unten sinkt. Aber auch aus dem Boden ist in der Regel genug Druck da, um die Zuluft entsprechend zu verteilen (unterm Heizkörper wird häufiger realisiert). Wichtig ist immer, eine möglichst diagonale Raumdurchströumg zu erreichen (Zuluft gegenüber der Überstromgitter / Überströmventil e). Lüftungsanlage zuluft boden uk. In der Praxis wird meist irgendwie beides Realisiert (War bei mir fast immer so). Dass Zugluft entsteht, habe ich noch nicht erlebt. Dann wurde die Anlage falsch ausgelegt, oder mit dem Wärmetauscher stimmt etwas nicht. Die Rückgewinnung erwärmt die Zuluft so, dass sie etwa 2 - 4°C unter Raumtemperatur liegt; Das kann (bei den entsprechenden Mengen sowieso) nicht stören.